AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU IN NIEDERSACHSEN

CDU in Niedersachsen Aktuelle Meldungen, Kontakte, Materialien und Beschlüsse der CDU in Niedersachsen

  • Althusmann: Reiserückkehrer bitte freiwillig testen lassen
    von Ralph Makolla am 22. Juni 2021 um 11:35

    CDU-Landesvorsitzender appelliert an Eigenverantwortung Hannover. In Niedersachsen beginnen die Sommerferien am 22. Juli. Doch bereits spätestens ab dem 1. Juli sind Reisen in fast alle EU-Länder wieder ohne besondere Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus möglich. Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann bittet anlässlich der Reisesaison weiterhin um Besonnenheit und Eigenverantwortung: „Die Gefahr durch die Delta-Variante des Virus (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Deutschland als erstes Klima-Industrieland stärken
    von Nicola Koch am 11. Juni 2021 um 10:29

    In Hightech-Agenda und Wasserstoffwirtschaft investieren Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, setzt verstärkt auf die Wasserstoffwirtschaft, um Deutschland zum ersten Klima-Industrieland zu machen. Dies betont er im Vorfeld der Beratungen und Beschlüsse zum Regierungsprogramm der Union. Althusmann: „Viele der neuen Technologien bieten große Chancen für ein klimafreundliches Leben und Arbeiten. Elektroantriebe und (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Herzlichen Glückwunsch, Reiner Haseloff!
    von Ralph Makolla am 6. Juni 2021 um 16:33

    Deutliche Mehrheit für die CDU in Sachsen-Anhalt Hannover. „Das hervorragende Wahlergebnis der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist ein klarer Sieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff! Ich freue mich sehr mit ihm und gratuliere besonders herzlich zu seinem Erfolg“, erklärt Dr. Bernd Althusmann, Landeschef der CDU in Niedersachsen. „Es ist ein sehr gutes Signal, dass seine CDU in unserem Nachbarland eine so deutliche Mehrheit und damit den Auftrag zur (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • „Team Niedersachsen“ führt CDU in den Bundestagswahlkampf
    von Ralph Makolla am 5. Juni 2021 um 11:40

    Niedersachsen Union beschließt in Hameln ihre Landesliste Hameln/Hannover. Die CDU in Niedersachsen hat am heutigen Samstag mit 120 Delegierten ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Erstmals wird die Niedersachsen Union mit einem „Team Niedersachsen“ in den Bundestagswahlkampf ziehen, bestehend aus Silvia Breher und Dr. Henrik Hoppenstedt. Hendrik Hoppenstedt steht für den Wahlkreis Hannover-Land I auf Platz 1 (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann begrüßt Modell zur CO2-Prämie für Ökoleistung der Wälder
    von Ralph Makolla am 2. Juni 2021 um 13:11

    Nachhaltiger Einsatz von Holz wichtiger Beitrag zum Klimaschutz Unsere Wälder haben in den letzten Jahren gelitten, die Bäume hatten massiven Wetterstress, dabei sind gerade sie für den Klimaschutz von großer Bedeutung. Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, betont die enorme Bedeutung unserer Wälder für das Erreichen der Klimaziele und begrüßt das von (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU DEUTSCHLANDS
  • Armin Laschet: Europa ist eine Lebenseinstellung
    von CDU Deutschlands am 24. Juni 2021 um 0:00

    Rede im Bundestag Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen hat Armin Laschet vor dem Parlament im Vorfeld des EU-Gipfels eine flammende Rede über die Bedeutung Europas gehalten. Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat betonte, dass die Zusammenarbeit liberaler Demokratien die Grundlage des Wohlstands und des Erfolgs Deutschlands und Europas seien. „Ich glaube an die Stärke der europäischen Idee“, rief er den Abgeordneten zu. Das eigentliche Herz Europas seien die Ideen von Freiheit und der Menschenwürde – der Grund „warum wir uns zusammengeschlossen haben“, so Laschet. Foto: CDU/Tobias Koch Brauchen Europa mehr denn je Zudem machte er klar, dass gerade in Krisenzeiten die Antwort nicht lauten könne, dass mehr nationalstaatliche Entscheidungen getroffen werden. „Wir brauchen Europa mehr als je zuvor. Wir stehen vor einem Epochenwechsel.“ Das sei während der Corona-Pandemie deutlich geworden. Nationalstaaten allein seien zu schwach, um in der Welt zu bestehen. „Deshalb brauchen wir Europa“, machte Armin Laschet klar. Auch die Herausforderungen des Klimawandels seien nur gemeinsam zu bewältigen. In Richtung der AfD, die den EU-Austritts Deutschlands fordert, wurde er deutlich: „Sie schaden deutschen Interessen. Das ist es, was sie anstellen mit ihrem Gegröle.“ Vor allem durch die Corona-Pandemie sei deutlich geworden, wie wichtig gemeinsame europäische Entscheidungen seien. Hier müsse die EU in Zukunft besser werden: etwa mit Blick auf die Gestaltung der Digitalisierung und in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wenn zum Beispiel auf europäischer Ebene ein europäisches Sicherheitsprojekt verabredet sei, dürfe es nicht im „Kleinklein der Innenpolitik“ ausgebremst werden. Außerdem betonte Laschet, dass europäische Grenzen nicht wieder geschlossen werden dürfen. Das zerstöre den Binnenmarkt. Auch hier seien gemeinsame europäische Lösungen gefragt. Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat betonte zum Abschluss: „Weder von einem tödlichen Virus noch von antieuropäischer Häme und Skepsis und schon gar nicht von Populisten und Nationalisten lassen wir uns Europa kaputt machen.“ Europa sei und bleibe eine Herzensangelegenheit und eine politische Lebenseinstellung.

  • Ein guter Plan für Deutschland
    von CDU Deutschlands am 21. Juni 2021 um 0:00

    Regierungsprogramm CDU und CSU haben einstimmig ihr gemeinsames Regierungsprogramm beschlossen. „Das Versprechen von CDU und CDU: Wir geben Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel. Wir wollen ein modernes Deutschland, das zusammenhält und allen Menschen, die bei uns leben, Sicherheit gibt“, betonte der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat, Ministerpräsident Armin Laschet auf der Pressekonferenz mit CSU-Chef Markus Söder. „Wir sagen mit unserem Programm, wo wir gemeinsam in unserem Land hinwollen. Wir haben viele guten Ideen, Lust aufs Gestalten, Freude daran anzupacken und unser Land noch besser zu machen“, skizzierte Armin Laschet die Linien für die kommenden Wochen bis zur Wahl am 26. September. CDU und CSU sind „Marktführer für Politik“ Der Titel macht diesen Anspruch deutlich: „Das Programm für Stabilität und Erneuerung. Gemeinsam für ein modernes Deutschland.“ Die Union werde dafür sorgen, dass Deutschland nach der Pandemie mit einem Modernisierungsjahrzehnt durchstarten kann: mit Wachstum und wirtschaftlicher Stärke, mit guten und sicheren Arbeitsplätzen, mit einem wirksamen und innovativen Klimaschutz, mit einer modernen Verwaltung und mit einem konsequenten Eintreten für einen starken Rechtsstaat. Darüber hinaus werde er und die Union mit ganzer Kraft dafür arbeiten, dass Deutschland eine klimaneutrale Industrienation wird, die Wirtschaft, Ökologie und soziale Sicherheit miteinander verbindet, so Laschet. Deutschland könne dabei nur stark sein, wenn auch Europa stark sei. „Daher haben wir Europa auch an den Anfang unseres Programms gestellt. Die EU muss handlungsfähiger, mutiger, entschlossener handeln und zu grundlegenden Reformen bereit sein“, machte Armin Laschet klar. CDU und CSU seien „der Marktführer für Politik, wir haben ein ausgewogenes Programm erarbeitet, das alte und neue Wählergruppen anspricht“, betonte der CSU-Vorsitzende, Ministerpräsident Markus Söder. Nicht zuletzt sei das gemeinsame Programm von CDU und CSU Ausdruck des Zusammenhalts der Union. „Es steht für Teamwork und große Gemeinsamkeit“, so Söder. Sehen Sie hier das Video der Pressekonferenz:

  • Wilfried Oellers: Barrierefreiheit und Teilhabe immer mitdenken
    von CDU Deutschlands am 15. Juni 2021 um 0:00

    Inklusion Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss weiter verbessert werden. Das sagte Wilfried Oellers, behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei einer Podiumsdiskussion des Bundesverbandes der evangelischen Behindertenhilfe (BeB). Gleichzeitig machte er aber deutlich, dass in der aktuellen Legislaturperiode bereits Einiges erreicht worden sei. So sei das Teilhabestärkungsgesetz ein wichtiger Schritt in Richtung einer inklusiven Gesellschaft und decke dabei verschiedenste Lebensbereiche ab. Unter anderem muss Assistenzhunden Zutritt zu Anlagen und Einrichtungen gewährt werden, auch wenn Hunde dort sonst verboten sind. Digitale Gesundheitsdienstleistungen zur medizinischen Rehabilitation werden nun erstattet. Darüber hinaus können Beschäftigte im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen künftig neben einem Budget für Arbeit auch ein Budget für Ausbildung in Anspruch nehmen. Digitalisierung und berufliche Bildung im Fokus Auch mit Blick auf die Teilhabe am Arbeitsmarkt gab es wichtige Schritte: Betriebe, die schwerbehinderte Menschen beschäftigten möchten, können sich nun an eine trägerunabhängige Lotsen- und Beratungsstelle wenden, die sie über die große und häufig unübersichtliche Palette an Fördermöglichkeiten informiert und bei der Antragstellung unterstützt. Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen konnten angesprochen werden. „So ermöglichen wir Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt“, betonte Oellers. Ziel sei, den Schritt auf den ersten Arbeitsmarkt zu erleichtern. Verbesserungsbedarf gebe es mit Blick auf die berufliche Bildung, so Oellers weiter. Dabei biete auch die Digitalisierung viele Chancen und Möglichkeiten. Oellers stellte einen „Inklusiven Digitalpakt“ in Aussicht. Zudem sollten sich Förderprogramme nicht nur an die Auszubildenden richten, sondern auch an die Ausbilder. Barrierefreier Wohnraum Mit Blick auf die Wohnsituation vieler Menschen mit Behinderung hielt Wilfried Oellers fest, dass bereits viele gesetzliche Grundlagen gebe. Diese müssten aber vor Ort auch umgesetzt werden. Er wünsche sich, dass „wir die Regelungen nicht nur in Gesetze bekommen, sondern in die Köpfe“ – zum Beispiel von Architekten. „Man muss Barrierefreiheit und Teilhabe immer mitdenken“, so Oellers.

  • Runder Tisch mit Armin Laschet und Friedrich Merz
    von CDU Deutschlands am 12. Juni 2021 um 0:00

    Finale Über 9000 eingegangene Beiträge, mehr als eine halbe Million Abstimmungen, online-Diskussionen an bisher 10 runden Tischen – und heute das große Finale: Armin Laschet und Friedrich Merz diskutierten live zum Thema „Mit Innovationen zum Restart nach der Krise!“. Hier sehen Sie das Video:

  • Corona-Wirtschaftshilfe verlängert
    von CDU Deutschlands am 9. Juni 2021 um 0:00

    Bundesregierung Die CDU-geführte Bundesregierung unterstützt weiter die durch Corona belasteten Unternehmen. Die Überbrückungshilfe III soll als „Überbrückungshilfe III Plus“ bis Ende September 2021 verlängert werden. Bisher war sie bis Ende Juni befristet. Klares Ziel: Perspektiven für Unternehmen schaffen und Menschen vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte: „Das ist ein wichtiges Signal, damit alle Unternehmen nach der Krise wieder Gas geben können. Der Konjunkturmotor läuft zum Glück wieder, aber aktuell noch nicht für alle. Daher geben wir denen, die noch Unterstützung benötigen, ein klares Signal der Sicherheit und Planungssicherheit.“ Eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Auch die Regelung bei der Kurzarbeit soll bis dahin gelten. Aus guten Gründen, denn noch immer profitieren nicht alle Branchen von den ersten Lockerungen aus dem Corona-Lockdown. Künftig sollen Unternehmen außerdem eine Personalkostenhilfe erhalten, wenn sie Mitarbeiter früher aus dem Kurzarbeitergeld-Bezug herausholen oder Beschäftigte neu einstellen. Neustarthilfe für Unternehmen mit wenig Fixkosten Bislang zahlt der Bund an Soloselbstständige in allen Branchen und Wirtschaftszweigen, die hohe Umsatzeinbußen, aber kaum Fixkosten haben, bis zu 7.500 Euro als Neustarthilfe. Diese Summe wird nun erhöht: Künftig könnten Soloselbstständige, wie zum Beispiel auch viele Künstlerinnen und Künstler, für die ersten drei Quartale des Jahres damit bis zu 12.000 Euro bekommen. Kurzarbeitergeld soll bis Ende September verlängert werden Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird bis Ende September verlängert. Konkret geht es bei den Regeln um Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden bei Kurzarbeit. Diese werden bislang bis zum 30. Juni zu 100 Prozent vom Staat übernommen. Die Regelung soll nun ebenfalls bis Ende September gelten. Zudem soll es für die Anmeldung von Kurzarbeit weiterhin ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind. Seit Beginn der Corona-Krise wurde nach Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums insgesamt mehr als 105 Milliarden Euro an Hilfen bewilligt, dazu komme das Kurzarbeitergeld im Umfang von rund 32,3 Milliarden Euro. Ein wesentliches Instrument des Staates neben der Überbrückungshilfe sind Kredite an Firmen über die staatliche Förderbank KfW. Ziel ist es, die Folgen der Krise für Beschäftigte und Unternehmen abzufedern.

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU-FRAKTION IM NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAG

CDU FRAKTION NIEDERSACHSEN CDU Fraktion Niedersachsen Pressemitteilungen – RSS Feed

AKTUELLE MELDUNGEN DER LANDESGRUPPE NIEDERSACHSEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM BUNDESTAG
  • Mehr Geld für Polizistinnen und Polizisten
    am 25. Juni 2021 um 13:45

    „Immer häufiger halten unsere Polizistinnen und Polizisten für uns im wahrsten Sinne des Wortes ‚den Kopf hin‘, müssen sich bespucken und bewerfen lassen. Jeden Tag verteidigen Sie unsere Freiheit und Sicherheit. Als Ausdruck unseres Dankes und unserer Wertschätzung für diesen besonderen Dienst haben wir daher die Polizeizulage in dieser Wahlperiode zunächst um 40 Prozent und nun nochmals um 20 Prozent auf insgesamt 228 Euro pro Monat erhöht. Das haben die Beamtinnen und Beamten wirklich verdient!“ mehr lesen

  • Bundesjagdgesetz muss verabschiedet werden
    am 16. Juni 2021 um 9:54

    „Die SPD zeigt weiterhin keine Bereitschaft zur Annäherung, wenn es darum geht, einen Kompromiss bei der anstehenden Novelle des Bundesjagdgesetzes herbeizuführen. Dabei wurde im Koalitionsvertrag eindeutig festgehalten, welche inhaltlichen Schwerpunkte die Jagdrechtsnovelle mindestens beinhalten soll.“ mehr lesen

  • Erschwernisausgleich wird kommen
    am 11. Juni 2021 um 12:28

    „Unser Kampf hat sich gelohnt. Wir sind froh, dass die Agrar­minister der Länder unserer Forderung gefolgt sind. Wir haben in den letzten Monaten intensiv für unsere Landwirte und damit auch für den Insektenschutz gekämpft. Denn Arten- und Insektenschutz geht nur mit der Landwirtschaft, mit Kooperation statt Bestrafung. Es war ein schwerer Weg. Wir mussten Kompromisse eingehen. Für uns Agrarpolitiker war am Ende entscheidend, dass die Landwirte einen Erschwernisausgleich erhalten.“ mehr lesen

  • Steueroasen werden ausgetrocknet
    am 10. Juni 2021 um 12:53

    „Das beschlossene Steueroasen-Abwehrgesetz ist ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung von Steuerumgehung. Damit führen wir insgesamt vier zeitlich und sachlich gestaffelte Maßnahmen ein, die maßgeschneidert aggressive Steuergestaltungen über Steueroasen abwehren.“ mehr lesen

  • Besserer Schutz von Verbrauchern
    am 20. Mai 2021 um 12:02

    „Mit unserer Initiative stärken wir den gesundheitlichen Verbraucherschutz. Die steigende Nachfrage nach Nahrungsergänzungsmitteln zeigt, dass wir noch mehr Aufklärungsarbeit um Nutzen und Risiken brauchen. Auf EU-Ebene fordern wir valide Höchstmengenvorgaben für Vitamine und Mineralstoffe, um potenziell gefährliche Überdosierungen zu vermeiden. Da an vielen Stellen noch Wissenslücken bestehen, wollen wir die Forschung stärken und dabei insbesondere Risikogruppen wie Kinder, Schwangere, Stillende und Senioren in den Fokus nehmen.“ mehr lesen 

CDU IM LANDKREIS UELZEN – LINKS

Jörg Hillmer MdL – unsere Vertretung im Niedersächsischen Landtag

Henning Otte MdB – unsere Vertretung im Deutschen Bundestag

Lena Düpont MdEP – unsere Vertretung im Europäischen Parlament

CDU in der Hansestadt Uelzen

CDU Kreisverband Uelzen

Junge Union Uelzen

Frauen Union Uelzen

Sitzungskalender Stadtrat und Kreistag